Umzugstage österreich

Bewegungstage Österreich

Der Sonderurlaub bei Abschiebung ist in Österreich nicht einheitlich geregelt. Personenbezogene Gründe für die Disqualifikation vom Dienst Wenn es bestimmte persönliche Gründe gibt, die den Mitarbeiter an der Arbeit hindern, muss der Dienstgeber den Dienstnehmer weiter bezahlen, auch wenn der Dienstnehmer nicht am Dienst teilnimmt. Persönliche Gründe für die Verhinderung von Diensten sind in den einschlägigen Rechtsvorschriften (Arbeitnehmergesetz, ABGB ) nicht im Detail aufgeführt, sondern werden in allgemeiner Form beschrieben. Gründe für die Verhinderung des Dienstes sind unter anderem Hochzeit und Tod von nahen Verwandten, Umsiedlung, Entbindung des Ehepartners oder Zwangsvorladungen aus Büros.

Kein Grund, den Dienst zu verhindern, ist z.B. eine Jagduntersuchung (weil es sich um ein Freizeitbeschäftigung handelt), ein Informationsbesuch bei der IG Metall oder ein Anwaltstermin (da solche Terminvereinbarungen auch außerhalb der Arbeitszeiten erfolgen können). Fast alle Tarifverträge beinhalten unter der Rubrik "Freizeit für Behinderte" eine Liste der personenbezogenen Gründe für Behinderungen und der für sie freigegebenen Zeit.

Die Liste der Ausschlussgründe für das Arbeitsverhältnis in Kollektivvereinbarungen für Arbeitnehmer kann nur als Beispiel betrachtet werden. Ein restriktiverer Tarifvertrag als das (obligatorische) Gesetz über die Angestellten kann nicht sein. Wenn der Arbeitnehmer aufgrund von besonderen Umständen nicht mit dem im Mitarbeitertarifvertrag geregelten Freistellungsanspruch wegen Arbeitsunfähigkeit auskommen kann, kann es zu einem längeren Freistellungsanspruch kommen.

Das Aufzählen der Ursachen für die Verhinderung von Dienstverhältnissen in den Tarifverträgen der Arbeitnehmer kann exemplarisch, aber auch verbindlich sein, da das AGBG keine verbindlichen Bestimmungen enthält. Im Falle einer obligatorischen Auflistung der Ursachen für die Verhinderung der Beschäftigung im Tarifvertrag kann der Arbeitnehmer eine Freistellung zur Verhinderung der Beschäftigung nur in dem im Tarifvertrag festgelegten Umfang und nur aus den im Tarifvertrag genannten Gründen verlangen.

Die Auflistung der Gründe für die Verhinderung von Diensten in einem Arbeitertarifvertrag ist exemplarisch oder verbindlich, je nach ihrem Wortlaut. Eine exemplarische Enumeration zeigen die Rezepturen "zum Beispiel", "insbesondere" oder "vor allem". Die Liste der Gründe für die Verhinderung von Auszubildenden kann exemplarisch sein, kann aber auch verpflichtend sein, da weder das AGBG - mindestens bis zum 30. Juni 2018 - noch das Kinder- und Jugendarbeitsgesetz (KJBG) oder das Berufsbildungsgesetz (BAG) eine Pflichtklausel enthalten.

Im Falle einer obligatorischen Aufstellung der Ursachen für die Leistungshindernisse - jedoch nur bis zum 30. Juni 2018 - kann der Auszubildende nur in dem im Tarifvertrag und nur aus den im Tarifvertrag genannten Gründen freie Zeit für die Leistungshindernisse beantragen.

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