Umzug Bonn Berlin

Relocation Bonn Berlin Berlin

Nach wie vor ist Bonn das zweite politische Zentrum des Bundes. Kurz nach dem Fall der Berliner Mauer stellt sich die Frage nach der zukünftigen Hauptstadt: Bonn oder Berlin? mw-headline" id="Allocation_of_the_Federal_Ministries">Allocation_of_the_Federal_Ministries[Redaktion | < bearbeiten Quellcode]

Mit dem Berlin/Bonner Bundesgesetz (Langtitel: Law on implementation des Beschluss des DLR vom 18. Mai 1991 zur vollenendung Deutschlands) hat der DGB unter anderem die Verlegung von Parlamenten und Regierungsteilen von Bonn nach Berlin sowie die Verlegung von Behörden des Bundes und anderer Bundesinstitutionen in die Bundeshauptstadt Bonn geregelt.

Sie ist eine Konsequenz aus dem so genannten Hauptstadtbeschluss vom 21. Juli 1991, in dem Berlin auch zum Sitz der Regierung ernannt wurde. Berlin war bereits mit dem Einheitsvertrag vom 2. Mai 1990 zur Landeshauptstadt eines vereinten Deutschlands geworden. Die Verabschiedung des Berlin/Bonner Gesetzes erfolgte am Rande des Jahres 1994. Mit dem Berlin/Bonner Gesetz wird festgelegt, welche Bundesressorts in die Landeshauptstadt ziehen sollen.

Darüber hinaus wurde der Hansestadt Bonn versprochen, den politischen Standort Bonn zu halten, für den "die meisten Jobs in den Bundesressorts [.....] beibehalten werden. "Darüber hinaus kann Bonn seit der Verabschiedung des Berlin/Bonner Gesetzes das in Deutschland einzigartige Namenssuffix "Bundesstadt" verwenden. Das Berlin/Bonner Gesetz wurde Schritt für Schritt umgesetzt.

Der Gipfelpunkt des Umzugs war 1999 erreicht, als der Bundestag in das Berliner Olympiastadion Reichstag zog. Gleichzeitig sind auch zwei der mehr als 20 bundesdeutschen Behörden aus Berlin und dem Rhein-Main-Gebiet nach Bonn gezogen: der Bundesrechnungshof und das BKartA. Nach § 4 des Berlin/Bonner Gesetzes haben die Bundesministerien ihren Sitz in der Landeshauptstadt Berlin und in der Landeshauptstadt Bonn.

Auch die in der Stadt verbliebenen Bundesressorts sollen einen Platz in der Landeshauptstadt bekommen; dementsprechend sollen auch die in Berlin vertretenen Bundesressorts einen Platz in Bonn einnehmen. Aktuell (Kabinett Merkel IV) haben neun Ressorts (darunter das Bundeskanzleramt) ihre ersten Büros in Berlin und sechs in Bonn (siehe Bundeswirtschaftsministerium (Deutschland), Bundesbehördenliste in Bonn).

Die föderalen Behörden sind nach Bonn gezogen: Niederlassung in Bonn: Teils verlagert: BfS ("Bundesamt für Strahlenschutz") (Hauptsitz Salzgitter, Niederlassung Berlin). Im Rahmen der Entschädigungsvereinbarung wurden diverse Kompensationsmaßnahmen und handfeste Maßnahmen wie die Neugründung der Fachhochschule Bonn-Rhein-Sieg vorangetrieben, wobei ein großer Teil der Mittel, 861 Mio. EUR, dem Wissenschaftssektor zugeflossen ist. Der Rest der Mittel verteilt sich wie folgt: Der kulturelle Standort wurde mit 60 Mio. EUR unterstützt, der ökonomische strukturelle Wandel der Metropolregion (einschließlich Gewerbegebiete) mit rund 74 Mio. EUR, rund 256 Mio. EUR gingen in den Verkehrssektor (Bahnverbindung zum Flughafen), 97 Mio. EUR wurden als Nothilfe ausgezahlt und rund 51 Mio. EUR wurden für Landdienstleistungen ausgegeben.

Die wichtigste Kompensationsprojekt, der im Jahr 2015 weitestgehend fertiggestellte Ausbau des International Congress Center Bundeshaus Bonn, wurde mit einer Reserve von 43,42 Mio. EUR und der Übertragung von Grund und Boden in Höhe von 43,46 Mio. EUR durchgesetzt. Im Zuge der Foederalismusreform wurde die durch das Berlin/Bonner Gesetz regulierte Hauptstadt Berlin mit wirtschaftlicher Bedeutung mit wirtschaftlicher Bedeutung zum Stichtag 31. DE. Dezember 2006 in das Ge-setz (Grundgesetz, GG) aufgenommen.

In Artikel 22 des Grundgesetzes heißt es nun: "Die Landeshauptstadt der BRD ist Berlin. Der Bund ist für die Vertretung des gesamten Staates in der Bundeshauptstadt zuständig. Die Interessenausgleiche im Berlin/Bonn-Gesetz, LKV 1995, pp. 28-30. Volker Busse: Die Umbauplanung Berlin/Bonn aus staatatsorganisatorischer Sicht. zu den Themen Darin: Werner Süß (Hrsg.): Capital Berlin, Vol. 2, Berlin Verlags Arno Spitz, Berlin 1995, S. 93-115 Andreas Salz: Bonn - Berlin.

LaRoche: Vom Rhein an die Spree: Die deutsche Landeshauptstadt ist in Bewegung. Vontobel Stiftung, Zurich 1999, DNB 957630700. Rupert Scholz: Das Berlin/Bonn-Gesetz, BVWZ 1995, p. 35-37. Highspringen The Lord Mayor of the City of Bonn (ed.); Friedrich Busmann: Vom Parlaments- und Regierungsviertel zum Federalviertel. Bonn 1974-2004. Bonn, June 2004, S. 74.

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