Umlage Treppenhausreinigung

Zuordnung zur Treppenhausreinigung

("dmb") Die Reinigung des Treppenhauses, der Flure oder anderer Gemeinschaftsräume obliegt dem Vermieter. Die AG Köln wies die Beschwerde eines Vermieters zurück, der nun die Kosten für die Reinigung des Treppenhauses auf die Mieter umlegen wollte. Zusätzliche Kosten: Treppenreinigung - Was die Bewohner und Besitzer wissen sollten

Das Reinigen von Treppenhäusern ist im Zuge von Wohnmietverhältnissen sehr differenziert reguliert. Nach Reinigungsplänen müssen einige Bewohner die Treppe jedes Woche selbst reinigen, andere haben einen Putzservice oder einen Verwalter, der die entsprechenden Aktivitäten durchführt. Abhängig davon, wie die Form der Treppenreinigung zwischen den Parteien des Mietvertrages abgestimmt wird, ist es auch möglich oder nicht möglich, die anfallenden Kosten zu berücksichtigen.

Gerade weil in der Betriebskostenordnung 2 Nr. 9 BetrKV die Gebäudereinigungskosten explizit als Zusatzkosten erwähnt werden, ist auch eine Aufteilung der Ausgaben für die Treppenhausreinigung nach 556 Abs. 1 BGB grundsätzli. zulä? lich erträglich. In dem folgenden Beitrag werden Vermietern und Mietern die besonderen Merkmale der Treppen- und Flurreinigung erläutert, wie die bei den Anschaffungsnebenkosten angefallenen Ausgaben verrechnet werden können und wie Eigenbeiträge des Mietinteressenten ausgeglichen werden können.

Zur Umlage der Treppenhausreinigung eines Wohnhauses ist in Nr. 8 des 2 BetrKV eine explizite Rechtsvorschrift enthalten. Dementsprechend beinhalten die Anschaffungsnebenkosten im Sinn von 556 Abs. 1 BGB in Verbindung mit 1 BetrKV die Reinigungskosten für Gebäude, zu denen alle Aufwendungen gehören, die der Sanierung der von den Anwohnern geteilten Teile des Gebäudes wie Zufahrten, Korridore, Treppenhäuser (Wall in Betriebskosten-Kommentar, Nrn. 3502 ) mitwirken.

Voraussetzung für die Umlage der Endreinigungskosten für das Stiegenhaus ist jedoch, dass der Hausherr dazu verpflichtet ist und die Mehrkosten im Rahmen des Mietvertrages effektiv an den Hausherrn weitergegeben wurden. Liegt keine Umlegungsvereinbarung vor, muss der Pächter keine Betriebskosten aufbringen. Details zur Umlegungsvereinbarung für Zusatzkosten finden Sie auch im Artikel: "Zusatzkosten + Mietvertrag: Warum Verträge im Vertrag so bedeutsam sind".

Übernimmt der Leasinggeber die Reinigungsverpflichtung für die allgemeinen Teile des Gebäudes und hat er für die Treppenreinigung Reinigungskräfte, z.B. einen Reiniger, eingesetzt, können die Lohn- und Gehaltsnebenkosten auf das Nebenkostenkonto umgelegt werden. Sie können auch als Scheinkosten betrachtet werden, wenn der Hausherr für die Endreinigung selbst verantwortlich ist. Zu den umlagefähigen Endreinigungskosten können auch Aufwendungen für die Vermietung von Schmutzschutzmatten (Schlechtwettermatten) für das Stiegenhaus gehören.

In gleicher Weise gehören diese Aufwendungen zu den Hausreinigungskosten wie die angemessenen Aufwendungen für einen Mattenreinigungsdienst, da die Latten eine Kontamination des Stiegenhauses wirksam reduzieren (LG Berlin, Spruch vom 08.02.2007, Az.: 67 S 239/06). Denn gerade in den Wintern, in denen Fußmatten ruhen, wird ein Teil der Feuchtigkeit und des Schmutzes von der Fußmatte aufgenommen und kommt so nicht ins Wohnhaus.

Das reduziert den Putzaufwand und erhält das Gebäude auch dann sauber, wenn gerade keine Säuberung erfolgt (LG Berlin, Spruch vom 08.02.2007, Az.: 67 S 239/06). Einfach ausgedrückt heißt das, dass es keine Einschränkung der Raumreinigungskosten der Treppe nach "Custom" oder Betriebskostenniveau gibt, da es je nach Wohngebäude, Wohnort und Schmutzgrad einen unterschiedlichen Raumreinigungsbedarf gibt.

Wenn die Hausmeisterin die Treppenreinigung und die Flurreinigung übernommen hat, sind diese Aufwendungen im gleichen Maße wie die Mehrkosten, wie bei der Beschäftigung eines Reinigers, umzulegen. Sie untersagt sich hier eine Doppelabrechnung der anfallenden Treppenreinigungskosten. "Eine Beschränkung der Zuordnungsfähigkeit der Treppenhausreinigung in den Mehraufwendungen entsteht, wenn der Pächter die Säuberung der allgemeinen Bauteile, wie Gang und Treppe oder auch des Kellers durchführt.

Auch der Anwendungsbereich der Reinigungsverpflichtung des Eigentümers wird verringert, da die Möglichkeit besteht, entsprechende Aufwendungen als Zusatzkosten zu berechnen. Sofern die Pächter die Reinigung des Treppenhauses vertragsgemäß vorgenommen haben, darf der Pächter Ihnen die Reinigungskosten in der Betriebskosten-Kommentar (Wall in Betriebskosten-Kommentar, 11. à Gebäudeudereinigung, § 3514) nicht berechnen. Anmerkung: Etwas anderes trifft nur zu, wenn ein Einzelmieter für die Endreinigung aufkommen muss.

Die anfallenden Gebühren gehen in diesem Falle als Zusatzkosten zu Lasten aller Beteiligten (einschließlich des Reinigungsmittels), wie bei Einsatz eines Reinigers (Wall in Betriebskosten-Kommentar, 10. à Gebäudeudereinigung, Rn. 3514). Voraussetzung dafür ist ein Expressmietvertrag, nach dem der Leasingnehmer die anfallenden Arbeiten zu verrichten hat. Die WuM 1988, die WuM 1988, die WuM 1988, die WuM in Betriebskosten-Kommentar, die WuM 1988, die WuM in Betriebskosten-Kommentar, die ww. de. a. 9. Gebäudereinigung Rn. 3513).

Einzelheiten zur effektiven Aufnahme der Wohnungsregeln in den Gesamtmietvertrag finden Sie im Artikel: "Mietvertrag: Ist die Wohnungsordnung Teil des Mietvertrags? "Wird die Treppenreinigung jedoch effektiv auf die Bewohner überwältigt, können diese sich auch darauf beziehen. Daher hat der Hausherr hier kein Recht, den Bewohnern ohne deren Einwilligung unilateral die Treppenhausreinigung zu entziehen und an ein kostenpflichtiges Reinigungs-unternehmen zu übergeben (Wall in Betriebskosten-Kommentar, 11. Gebäude- vereinigung Rn. 3515, AG Magdeburg WuM 2002, 58.; AG Frankfurt/O. WuM 1997, 45.; AG Aerzener WuM 1997, 470; AG Düsseldorf WuM 1986, 306).

Erst nach erfolgloser Abmahnung und als Schadensersatzanspruch kann die Moeglichkeit der Ersatzbeschaffung eines Reinigers in Anspruch genommen werden, falls der Leasingnehmer seiner Reinigungspflicht nicht nachkommt. Die Vermieterin kann dem Pächter auch nur die Aufwendungen für eine Ersatzreinigung in Rechnung stellen, die seine vertragsgemäßen Reinigungsarbeiten nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt ausführt und diesbezüglich erfolglos gewarnt wurde (Wall in Betriebskosten-Kommentar, 11. Gebäudeudereinigung Rn. 3521).

Es ist zu beachten, dass der Pächter nicht gezwungen ist, übermäßigen Schmutz wie Graffiti oder Graffiti im Treppensteig. Die Reinigungsverpflichtung obliegt dem Hausherrn (Wall in Betriebskosten-Kommentar, 11. GebÃ?udevereinigung Rn. 3519). Die Vorgehensweise bei den anfallenden Aufwendungen ist im Artikel zu lesen: "Kann die Graffiti-Entfernung über die Zusatzkosten zugeordnet werden?

Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die Aufteilung der Treppenreinigungskosten als Anschaffungsnebenkosten entscheidend davon abhängt, wer die Reinigungsverpflichtung hat. Soweit der Leasinggeber für die Endreinigung zuständig ist, handelt es sich um Anschaffungsnebenkosten gemäß § 2 Nr. 9 BetrKV.

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