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Werbung auf Immo-Scout: Aubameyang veräußert seine Dortmunder Villa zu einem attraktiven Verkaufspreis. Die Gabunier boten das Juwel inklusive Pool und Spa-Bereich auf dem Immobilienportal immobilienscout24 zum Mitnahme. Die Preise sind beeindruckend: Der Broker von Aubameyang schätzt den Gesamtwert der Luxusvilla auf vier Mio. E. Eineinhalb Jahre zuvor hatte der Star Kicker die Hütte für den gleichen Betrag erstanden.

Die ganze Gastfamilie hat während seiner BVB-Zeit einen festen Sitz in Aubameyang gefunden: Das riesige Anwesen verfügt über 972 qm Wohnraum, 16 Räume, zwei Parkhäuser, einen riesigen Pool im Untergeschoss und eine Heimkinoanlage. Jetzt erwartet die Hütte einen neuen Kauf.

Übersetzung: 8 Pages Beurteilung!?>

Es besteht kein Zweifel daran, dass die noch nicht veröffentlichte Lösung für Furore sorgt. Die Tatsache, dass ein Bezirksrichter aus Anlass dieses Alltagsstreits eine gerichtliche Verfügung auf den Papierweg setzt, die 8 S. im Druck verschlingt, beweist, dass der Lektor hier durchaus etwas erwartet: Das Bundesgericht ist bereits nicht darüber informiert worden, auf welcher Grundlage ein interner Programmcomputer arbeitet oder auf welcher Basis manuelle Buchungen dieses Jahr auf dem Kun dschaftkonto verwahrt werden.

Dies ist zum einen eine sehr hohe Anforderung, zum anderen aber auch für mich völlig gerechtfertigt, und bei Online-Vertragsabschlüssen ist es durchaus gerechtfertigt, den Sachverständigen dazu aufzufordern, wenn der Auftraggeber eindeutig nachweisen kann, dass ein Irrtum auf dem geringsten Weg ist. Aber dann wird die Problematik der Auftragsverlängerung wirklich farbenfroh. Zunächst wurde der Referenztext für die Erneuerung des Vertrages unter der Überschrift "Verbraucherinformation" aufgeführt, der betreffende Teil wurde mit dem Wortlaut "Wir sind daher rechtlich dazu angehalten, Ihnen zu kommunizieren [....]" eingeführt.

Das Reglement für die Verlängerung des Vertrages ist jedoch gerade kein Teil der rechtlichen Verpflichtungserklärungen, die zu machen sind - sondern es geht hier um eine Vertragsvereinbarung, die der Nutzer nicht gerade bei den rechtlichen Verpflichtungserklärungen mit den rechtlichen Verpflichtungserklärungen erwart. Die Richterin redet dann hier explizit von einer "Art Täuschungsverpackung" und erlaubt dann nicht, dass diese Einigung mit der Angabe von Gründen in Kraft tritt:

In Anbetracht des Wortlauts und vor allem des Titels und des folgenden Textes ist die automatisierte Verlängerung des in die "Verbraucherinformation" eingebauten Vertrages so unüblich, dass ein Konsument zumindest an dieser Stelle nicht mit ihm gerechnet werden muss. In der weiteren Prüfung der AGB dort erklärt der Richter dann, dass im weiteren Ablauf der AGB die Verlängerung des Vertrages nicht erneut zugestimmt wird, sondern nur die Verlängerung des Vertrages - angeblich in den Mitteilungspflichten zugestimmt - angenommen wird.

Der Schiedsrichter prüft dann, ob die Verlängerung des Vertrages auf der Website anderweitig festgelegt ist. Um die äußerst übertriebenen Bemerkungen (Randnummern 46-90 der oben genannten Entscheidung) des Gerichts hier lesbar zusammenzufassen, stelle ich mich vor unbewältigende Nachteile. Daher akzeptiert der Schiedsrichter in diesem Falle keine vertraglich festgelegte Verlängerung.

Der Inhalt der Entscheidungsfindung kann mit Sicherheit als katastrophal für den Provider bezeichne. Wie es aussehen wird, wenn diese Wahl "die Runde" gemacht hat, wird sich erst noch zeigen.

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