Hartz 4 Umzugsgründe

4 Gründe für den Umzug von Hartz

Ab wann ist eine Bewegung für einen Hartz IV Empfänger erwünscht? Die Notwendigkeit einer Standortverlagerung hängt davon ab, ob es glaubwürdige, leicht zu verstehende und leicht zu verstehende Begründungen gibt, die auch Nicht-Hilfeempfängerinnen und -empfänger begleiten würden (vgl. LPK-SGB II, 3rd edition 2009, 22 Unz. 84 m.w.

N.). So heißt es in der Begründung des Gesetzes (BT Dr. 16/1410 S. 23 zu Nr. 21 Buchstabe a): "Diese Einschränkung (des 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II) entfällt vor allem, wenn der Wohnortwechsel zur beruflichen Integration oder aus Gesundheits- oder Sozialgründen notwendig ist.

Muss ein Wechsel als notwendig angesehen werden, wenn der Antragsteller als Begründung angibt, dass sich die neue Wohneinheit in dem Wohnhaus des Antragstellers befinde, in dem auch seine Mütter wohnen, die dann ihren eigenen Nachwuchs während der Berufsausbildungsmaßnahme betreuen können? Die Notwendigkeit eines Umzugs hängt davon ab, ob es für ihn einen plausiblen, nachvollziehbaren und nachvollziehbaren Anlass gibt, aus dem sich auch ein Nicht-Hilfeempfänger orientieren würde (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 29.04.2010, - L 7 AS 1262/09 B ER - ).

Die durch den Wechsel ermittelte Erleichterung der Versorgung des Kindes durch seine Oma ist aus der Perspektive eines sinnvollen Nichthilfeempfängers in jedem Falle als plausibler Begründung zu erkennen. Gleiches trifft im konkreten Einzelfall zu, da zu befürchten war, dass die Bewerberin die Teilnahme an der Berufsvorbereitungsmaßnahme erleichtern würde und dies zu einer besseren Integration in den Arbeitsprozess führen würde (vgl. 1 Abs. 1, 14 S. 1 S. 1 SGB II).

Übt ein lang arbeitsloser Familienvater sein Recht auf Kontakt mit seinem Sohn regelmässig aus, kann dies den Einzug in eine grössere Ferienwohnung rechtfertigen (siehe Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 28. Dezember 2010, S 22 AS 5857/10 ER). Eine Übersiedlung wird z.B. als notwendig erachtet, wenn die Familie wächst, wenn es möglich ist, eine Beschäftigung an einem anderen Standort aufzunehmen, wenn Baumängel vorliegen, wenn minderwertige Wohnbedingungen addiert werden oder wenn die Hausgemeinschaft gestört wird (vgl. Berlin, in: LPK-SGB II, 3rd edition 2009, 22 Rn. 84; Gerenkamp, in: Mergler/Zink, SGB II, 22 Rn. 21b, 33, 22 Rn. 51; in: E. 21. Rn. 51; Gieland, in: Este. II; Gieland, Deutschland.

Eine Verlegung kann notwendig sein, wenn ein Streit mit anderen Bewohnern nicht gelöst werden kann und es daher unzumutbar ist, von den Bewohnern zu erwarten, dass sie in ihrem früheren Zuhause bleiben (siehe LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 5). Juli 2007 - L 28 B 676/07 AS ER, L 28 B 843/07 AS PKH - JURIS-Dokument, Absatz 10; SG Berlin, Entscheidung vom 26. März 2007 - S 63 AS 10511/07 ER - JURIS-Dokument, Absatz 5; BELIT, a.a.O. § 22, Absatz 84).

Eine Übersiedlung ist nicht notwendig, da es für zwei Vorschulkinder in der Regelfall sinnvoll ist, sich einen Gemeinschaftsraum zu teilen (siehe Beschluss des Landessozialgerichts Sachsen vom 04.03.2011, - L 7 AS 753/10 B ER - ). Das ist unter anderem dann der Falle, wenn der Wohnbedarf einer Bedürfnisgemeinschaft in der zuvor besiedelten Wohnstätte nicht (mehr) abgedeckt werden kann (vgl. mit Beispiel Berlin in LPK-SGB II, 3rd edition 2009, § 22 RN 84).

Der Wechsel ist notwendig, wenn die Unterbringung auf dem niedrigsten Niveau ist, auf das der Leistungsempfänger nach SGB II bei der Suche nach einer Wohnung nicht regelmässig verweisen kann. Eine charakteristische Ausstattung, entweder eine zentrale Heizung oder ein Bad, muss vorliegen, um die Lebensbedingungen als angemessen betrachten zu können. Im Falle unzumutbarer Lebensbedingungen ist eine Verlegung grundsätzlich als notwendig zu erachten, es sei denn, der Begünstigte ist mit Wissen um die unzumutbare Situation in die spezifische Unterbringung eingezogen und hat die vorliegenden Lebensbedingungen bewußt akzeptiert.

Interviewinterviews begründen nicht die Erforderlichkeit des Umzugs (siehe Entscheidung des Bayerischen Landessozialgerichts vom 01.07.2010,- L 11 AS 442/09 -).

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