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Bei Fahrten mit Transporteinheiten, die nach dem Gefahrguttransportgesetz (ADR) mit orangefarbenen Kennzeichnungen zu versehen sind. dmvit - Tunnelvorschriften 1.9. 5 ADR beinhaltet seit 2007 Vorschriften zur Einschränkung der Gefahrgutbeförderung durch Strassentunnel. Nach einer Risikobeurteilung unter Berücksichtigung von alternativen Routen und Verkehrsträgern dürfen die Tunnels nur noch fünf Klassen eingeteilt werden: "Beschränkung" bedeutet in diesem Kontext ein dauerhaftes oder vorübergehendes Beförderungsverbot für die betroffenen Waren durch den Vollstreckungstunnel.

Die Übergangsvorschrift lässt solche Verboten nach den früheren einzelstaatlichen Bestimmungen nur bis zum 31.12.2009 zu. Operative Massnahmen (z.B. Überwachung oder Registrierung) sind davon nicht betroffen und nach wie vor möglich. StVO-Novelle, Bürgerliches Gesetzbuch I Nr. 16/2009, wurde die Option eingeführt, diese Verboten und Alternativrouten - wie im ADR vorgeschrieben - durch Verkehrszeichen und ggf. zusätzliche Schilder mit den Grossbuchstaben "B", "C", "D" oder "E" darzustellen:

Über einen "Tunnelbeschränkungscode" werden die Gefahrgüter den genannten Gefährdungsgruppen zugewiesen. In der aktuellen BMVIT-Verordnung für Schnellstraßen, BGBl. 395/2001, werden dagegen zwei Tunnelkategorien unterschieden, nämlich die Kategorie der Tunnel von 1000 bis unter 5000 Meter und die Kategorie der Tunnel klasse von 5000 Meter. Obwohl die Regelung bis auf wenige Ausnahmefälle rechtlich als Sperre ausgestaltet ist, ist ihr Inhalt eine Anforderung, orangefarbene Warnblinkleuchten zu benutzen und in Tunnel ab 5000 Metern und insbesondere in Gefahrgut qualifiziert begleitet zu werden.

Danach erfolgt ein Abkommen mit Slowenien über den Kanutunnel, während die Vorschriften der jeweiligen Länderbehörden in einigen Fällen die gleichen Bestimmungen wie in anderen Fällen, wie z.B. Benachrichtigung, Erlaubnis zur Durchfahrt durch die Tunnelleitstelle oder Mindestentfernungen vorgeben. Im Bundesrechtsinformationssystem (RIS) finden Sie die BMVIT-Verordnung und auf der UNECE-Website eine Zusammenfassung der Einzelregelungen.

Sofern im Rahmen des neuen Systems keine Vorschriften getroffen wurden (siehe unten), können auf Österreich beschränkte Beförderungsvorgänge grundsätzlich von der ADR-Ausnahmeregelung profitieren, nach der der Tunnelbegrenzungscode nicht im Beförderungsdokument vermerkt werden muss, wenn vor der Beförderung bekannt ist, dass kein Beförderungtunnel mit solchen Verbote durchquert wird.

Ein Arbeitskreis mit Vertreterinnen und Vertreter des BMVIT, des BMI, der Bundesländer, der Einsatztruppen und der Industrie entwickelt derzeit Indikatoren für die Evaluierung der Vortriebe. Diese Arbeit steht nicht unter dem Zwang der Übergangszeit des ADR, da es sich bei den aktuellen Österreichischen Vorschriften nicht um ein Gefahrgutverbot, sondern um von der Straßenpolizei angeordnete operative Massnahmen im Sinn des ADR handelt.

Noch ist nicht abzusehen, ob dies nach der Beurteilung der Strassentunnel ausreicht oder ob sich dann auf dem hoch- oder niedrigrangigen Strassennetz ein Verbot nach dem ADR-System als erforderlich erweist. Dieses Verbot würde auch als Verordnung auf der Basis der StVO verkündet und zusätzlich zur Präsentation durch Verkehrsschilder auf der UNECE-Homepage publiziert.

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